Ich bin ja ein Freund von Rauchverboten für Autos. Aber da sind FDP und Union ja auch irgendwie dagegen
Wir können froh sein, dass es bereits eine Anschnallpflicht gibt, sonst wäre die FDP mit Sicherheit auch dagegen…
Die FDP war tatsächlich mit der SPD in der Regierung als die Anschnallpflicht eingeführt wurde
Damals war die FDP aber eher noch sozialliberal. Erzählt man sich.
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Klar, gesunder Menschenverstand reicht. Deswegen leiden 800k Kinder drunter und alle Experten sind dafür.
Ich wünsche mir so, dass die FDP für ihre stupide Oppositionsarbeit während sie an der Regierung sind, abgestraft wird…aber viel Hoffnung habe ich nicht.
Dass die Union auch nur immer dagegen ist, ist zwar genauso bescheuert, aber immerhin SIND sie die Opposition.
Ich finde da wo gesunder Menschenverstand reicht braucht es kein Gesetz.
Deswegen sollte endlich das Gesetz welches fahren unter Alkoholeinfluss verbietet gestrichen werden: Besoffen Auto zu fahren, schließt schon der gesunde Menschenverstand aus.Dass die Union auch nur immer dagegen ist, ist zwar genauso bescheuert, aber immerhin SIND sie die Opposition.
Die nennen wenigsten einen eventuell sinnvollen Grund:
Der gesundheitspolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Tino Sorge, sagte den Zeitungen, bereits 2022 hätten die Länder einen entsprechenden Gesetzentwurf in den Bundesrat eingebracht. Damals habe die Bundesregierung noch verfassungsrechtliche Bedenken geäußert. “Ob die bis heute ausgeräumt wurden, ist fragwürdig”, sagte Sorge.
Welche konkreten Bedenken das nun aber waren wird im Artikel nicht erwähnt …
Genau! Und Mord und Totschlag sollten auch endlich nicht mehr verboten werden, ist schließlich gesunder Menschenverstand niemanden umzubringen. /s
Die FDP wirft ihm “Gesundheitswahn” vor.
Ist das nicht ein Kompliment, schließlich ist er Gesundheitsminister, das ist sein Job.
Aus Sicht der FDP ist es Job des Gesundheitsministers, Gelder an Pharmaunternehmen zu schaufeln, die auf dem Golfplatz besonders charmant lobbyieten
Konservative verstehen ihre Rolle aber anders als du. Sie wollen die Posten besetzen um dann nichts zu machen.
Das ist nicht das Amtsverständnis der FDP; schau dir Wissing an, der ist Verkehrsminister und hat bisher noch nichts wesentliches für den Verkehr getan (nein, auch nicht für den Autoverkehr).
Ist halt nicht so schlau mit einem solchen Vorschlag zu kommen, wenn man weiß wie die Reaktionen sind. Auch wenn es inhaltlich richtig ist, ist es politisch für die SPD ein Desaster, da sie Seitens FDP und CxU eh schon unter Dauerbeschuss steht und wegen halbwegs vernünftigen Vorstößen von rechts populistisch fertig gemacht wird.
