SPD-Chefin Bärbel Bas verteidigt die Pläne, trotzdem gibt es in der SPD weiter Widerstand gegen Verschärfungen beim Bürgergeld. Die Gegner fahren einen ersten Erfolg ein.
Erfolgreich ist das Mitgliederbegehren, wenn innerhalb von drei Monaten ein Fünftel der SPD-Mitglieder unterzeichnet. Dann entscheidet der Parteivorstand, ob er die Forderungen umsetzt oder nicht. Bindend ist das Abstimmungsergebnis nicht.
Klar, im Vorstand sitzen noch andere Personen, als Bas und Klingbeil, aber es ist schon etwas ironisch, dass die Leute, gegen die sich das Begehren richtet, darüber entscheiden, ob es umgesetzt wird oder nicht.
Klar, im Vorstand sitzen noch andere Personen, als Bas und Klingbeil, aber es ist schon etwas ironisch, dass die Leute, gegen die sich das Begehren richtet, darüber entscheiden, ob es umgesetzt wird oder nicht.
Das sind diese sogenannten basisdemokratisch organisierten Parteien, wo man sich einbringen und was verändern kann…