Gestern wurde das Gesetz zur Anhebung der Tabaksteuer veröffentlicht. Eigentlich sollen die Steuersätze ab 2027 steigen. Doch durch eine Panne des Finanzministeriums gelten sie ab sofort - zumindest auf dem Papier.
Laut dem nun in Kraft getretenen Gesetz müssten Tabakhersteller in Deutschland nun eigentlich weit mehr Steuern zahlen als zuvor. Das aber können sie gar nicht, weil die dafür nötigen Steuerzeichen nicht vorhanden sind.
Das klingt wie “es gibt nicht genug Schilder für Tempolimit”.
Ein bisschen, aber das Äquivalent wäre, wir können morgen kein Tempolimit einführen, weil die Schilder erst in drei Monaten fertig sind. So Dinge brauchen halt ein bisschen in der Umsetzung.
Das klingt wie “es gibt nicht genug Schilder für Tempolimit”.
Ein bisschen, aber das Äquivalent wäre, wir können morgen kein Tempolimit einführen, weil die Schilder erst in drei Monaten fertig sind. So Dinge brauchen halt ein bisschen in der Umsetzung.